EuGH bestätigt Tee mit Stevia Urteil von nur natur!
Datum: Freitag, dem 15. April 2011
Thema: Lebensmittel Page - News
OpenPr.de: Der Europäische Gerichtshof hat heute in einem Urteil die Rechtsposition des Münchener Verwaltungsgerichts eindeutig bestätigt. Dieses hatte 2004 entschieden, daß Tee mit Stevia von nur natur ein Lebensmittel sei und nicht Novel Food.
Heute morgen hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil in unserer Sache Stevia verkündet (Mensch & Natur AG gegen den Freistaat Bayern / C-327/09): Wenn die Europäische Kommission einem Antragsteller die Genehmigung für das Inverkehrbringen eines Lebensmittels als Novel Food verweigert, ist die Behandlung diese Lebensmittel als Novel Food gegenüber anderen Personen nicht verbindlich.
Die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats müssen in eigener Verantwortung und Zuständigkeit überprüfen, ob ein in Zuständigkeitsbereich vermarktetes Erzeugnis, ein neuartiges Lebensmittel oder eine neuartige Lebensmittelzutat im Sinne des Art. 1 Abs. 2 der Novel-Food-Verordnung (EG) Nr. 258/97 darstellt.
OpenPr.de: Der Europäische Gerichtshof hat heute in einem Urteil die Rechtsposition des Münchener Verwaltungsgerichts eindeutig bestätigt. Dieses hatte 2004 entschieden, daß Tee mit Stevia von nur natur ein Lebensmittel sei und nicht Novel Food.
Heute morgen hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil in unserer Sache Stevia verkündet (Mensch & Natur AG gegen den Freistaat Bayern / C-327/09): Wenn die Europäische Kommission einem Antragsteller die Genehmigung für das Inverkehrbringen eines Lebensmittels als Novel Food verweigert, ist die Behandlung diese Lebensmittel als Novel Food gegenüber anderen Personen nicht verbindlich.
Die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats müssen in eigener Verantwortung und Zuständigkeit überprüfen, ob ein in Zuständigkeitsbereich vermarktetes Erzeugnis, ein neuartiges Lebensmittel oder eine neuartige Lebensmittelzutat im Sinne des Art. 1 Abs. 2 der Novel-Food-Verordnung (EG) Nr. 258/97 darstellt.
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