Landwirtschaftsabgabe jetzt auch zu Recht verfassungswidrig!
Datum: Freitag, dem 22. Mai 2009
Thema: Lebensmittel Page - Infos
"Bestes vom Bauern" war einer der Werbeslogans - "Das Beste vom Bauern ist sein Geld" konterten zu Recht die Gegner des Absatzfondsgesetzes unter den 380.000 deutschen Landwirten, zu denen Bauern, Winzer, Gärtner, Fischer und weitere "echte grüne Berufe" zählen.
Der Stellvertretende Bundesvorsitzende der Bürgerbewegung PRO Deutschland e.V., Alfred Dagenbach, begrüßt daher die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, das Absatzfondsgesetz als verfassungswidrig zu erklären.
Es hat mit seinem heute am 3. Februar 2009 verkündeten Urteil dieses Gesetz als mit dem Grundgesetz unvereinbar und daher als nichtig festgestellt, womit die schon lange von vielen Beitragszahlern aus der Landwirtschaft angezweifelte Rechtsgrundlage für das System der zentralen Absatzförderung in Deutschland mit Absatzfonds, CMA und ZMP künftig entfällt.
"Bestes vom Bauern" war einer der Werbeslogans - "Das Beste vom Bauern ist sein Geld" konterten zu Recht die Gegner des Absatzfondsgesetzes unter den 380.000 deutschen Landwirten, zu denen Bauern, Winzer, Gärtner, Fischer und weitere "echte grüne Berufe" zählen.
Der Stellvertretende Bundesvorsitzende der Bürgerbewegung PRO Deutschland e.V., Alfred Dagenbach, begrüßt daher die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, das Absatzfondsgesetz als verfassungswidrig zu erklären.
Es hat mit seinem heute am 3. Februar 2009 verkündeten Urteil dieses Gesetz als mit dem Grundgesetz unvereinbar und daher als nichtig festgestellt, womit die schon lange von vielen Beitragszahlern aus der Landwirtschaft angezweifelte Rechtsgrundlage für das System der zentralen Absatzförderung in Deutschland mit Absatzfonds, CMA und ZMP künftig entfällt.
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